Im Herzen des Kinderlandes: Enzkreis.
Kinder betreuen und bilden, Jugendliche fördern, Familien motivieren – da ist vieles voran gekommen in den vergangenen Jahren. Und es muss weiter gehen!
Wir tragen die millionenschweren Zuschussprogramme zum Ausbau der Kindertagesstätten in den Enzkreis-Gemeinden aus Überzeugung mit. Nicht zuletzt auf die den jeweiligen Familien- und örtlichen Verhältnissen zugeschnittene Betreuung der ganz Kleinen unter drei Jahren kommt es uns an.
Die Enzkreis-Förder- und Sonderschulen sind in bestem Zustand – und so muss es bleiben!
Auch in die Berufsschulen in Mühlacker muss weiter investiert werden: Die CDU wird sich dafür einsetzen, dass das Angebot durch ein berufliches Gymnasium ergänzt wird. Das trägt zur besseren Durchlässigkeit in unserem Schulsystem bei. Auch die vielen Millionen Euro, welche der Enzkreis zum Neubau der Pforzheimer Alfons-Kern-Schule beisteuert, sind von wesentlicher Bedeutung für zukunftsorientierte berufliche Schulbildung.
Schule ist Aufenthalts- und Lern-Ort nicht „nur“ für Wissensvermittlung. Die CDU spricht sich für weitere Investitionen in ein differenziertes Angebot der Schulsozialarbeit aus.
Jedes Kind hat ein ganz selbstverständliches Anrecht auf ausreichende und ausgewogene Nahrung – die CDU nimmt Eltern und Kommunen in die Verantwortung für die Schüler-Verpflegung in den Ganztageseinrichtungen.
Die CDU bleibt Garant für die Förderung vielfältiger Jugend- und Familienarbeit in Kirchen und Vereinen, in Volkshochschulen oder Jugendmusikschulen!
Ergänzend brauchen wir zeitgemäße offene Kinder- und Jugendangebote. Die Enzkreis-Gemeinden können sich auf die CDU verlassen: Personalkosten-Zuschüsse für Jugendpfleger, Förderung von Jugendprojekten z.B. aus dem Jugendfonds Enzkreis und vieles mehr – das ist der richtige Weg!
Wer Hilfe braucht, bekommt sie
Kranke, schwache, behinderte und benachteiligte Menschen haben Anspruch auf Hilfe. Dazu steht die CDU.
Wir sind auf einem guten Weg: Der Enzkreis hat seine beiden Kliniken Mühlacker nicht an Private verkauft, wie es SPD und Grüne wollten, sondern bekannte sich zu seiner Verantwortung für die Versorgung kranker Menschen. Die von der CDU verfochtene kommunale Lösung, der Klinik-Verbund mit dem Kreis Ludwigsburg, ist zur Erfolgsgeschichte geworden. Inzwischen gehören auch die Krankenhäuser des Kreises Karlsruhe zu dieser gemeinsamen Holding. Damit lassen sich wirtschaftliche Vorteile nutzen, die auch Patienten und Mitarbeitern der Häuser zugute kommen. Der Klinik-Neubau in Neuenbürg ist ein klares Bekenntnis des Enzkreises zu diesem Standort. Dazu stehen wir!
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass unsere Krankenhäuser nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten geführt, sondern dass die menschlichen Belange gewahrt werden. Deshalb müssen Ärzte und Pflegekräfte ausreichend Zeit für die Patienten haben.
Einsatz für die Schwächeren in unserer Gesellschaft, verbunden mit der Hilfe zur Selbsthilfe, ist Leitschnur unserer Arbeit im Kreistag für soziale Gerechtigkeit. Auch hier dürfen nicht nur Zahlen gesehen werden – im Mittelpunkt muss immer der Mensch stehen. Das gilt für die Eingliederung von Behinderten genauso wie all jener, die sonst auf die Unterstützung der Gemeinschaft angewiesen sind. Der Enzkreis ist auch hier gut aufgestellt: Er sorgt selbst für Arbeitsplätze, auf die behinderte Menschen vermittelt werden und arbeitet dabei – wie in den anderen Bereichen auch – mit Verbänden, Vereinen und Kommunen gut zusammen.
Gute Erfahrungen machte der Enzkreis mit seinem Einsatz, um Langzeitarbeitslosen zu einem Job zu verhelfen. Er hat mit der Gesellschaft für Service und Integration (GSI) frühzeitig ein taugliches Instrument geschaffen. Allein aus dieser Erfahrung heraus, treten wir dafür ein, dass der Enzkreis die volle Zuständigkeit für Fordern und Fördern der Hartz-IV-Empfänger übernimmt, wenn der Bundesgesetzgeber dazu die Voraussetzungen schafft.
Eine Fahrt, ein Ticket, ein Preis
Der öffentliche Personennahverkehr gehört zu den Kernaufgaben des Landkreises, der sich mit dem Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE) ein gutes Instrument geschaffen hat. Wir sind für ein lückenloses Bus- und Bahnlinien-Netz, damit die Verbindung zwischen den Menschen gewährleistet ist. Die CDU tritt dafür ein, dass der Nahverkehr nicht nur leistungsfähig, sondern auch bezahlbar und kundenfreundlich ist.
Auch wenn die Gründung des VPE ein großer Fortschritt war – jetzt müssen wir die nächsten Schritte tun. Dazu gehört, die Tarifhürden zu den Nachbarverbünden zu überwinden. Mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) konnten für Zeitkarteninhaber sowie bei den Tages- und Netztickets erhebliche Verbesserungen erreicht werden. Doch solche Fortschritte fehlen noch in den Gesprächen mit dem Verkehrsverbund Stuttgart (VVS). Die Menschen vor allem im Heckengäu und im östlichen Enzkreis spüren diese Hürden im Alltag. Die CDU hat Gespräche mit dem VVS geführt und drängt auf Fortschritte. Eine Fahrt, ein Fahrschein, ein Preis: Das ist unser Ziel. Hier kann das Metropolticket helfen, das zwischen Ostalb und Schwarzwald einen einheitlichen Fahrschein bringen soll.
Wichtig ist aber auch, dass die Bahn AG auf ihren Strecken ausreichend Züge einsetzt. Dafür wird sich der Enzkreis weiterhin stark machen.
Die Menschen in unserem Kreis und die Unternehmen, die hier für Arbeitsplätze sorgen, sind aber auch auf ein gutes Straßennetz angewiesen. Die Kreisstraßen sind in einem vorzüglichen Zustand. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass auch die Bundes- und Landesstraßen noch besser in Schuss gehalten werden. Ein besonderes Anliegen der CDU ist die Verkehrssicherheit, zum Beispiel durch den Bau von Kreisverkehren, den Einbau von Tempobremsen vor allem an Ortseinfahrten und durch ein zusammenhängendes Radwegenetz. Da konnten wir schon viel erreichen, doch Aufgaben bleiben, die wir beherzt anpacken werden.
Mehr an Gewicht gewinnt der Lärmschutz an stark befahrenen Straßen und Bahnstrecken. Hier muss sich der Enzkreis auch zum Fürsprecher der betroffenen Menschen machen.
Die Müllabfuhr muss billiger werden
Jedes Frühjahr erhalten Haushalte und Betriebe aus dem Landratsamt die Müllrechnung. Wie der Enzkreis seine Abfallwirtschaft organisiert, hat unmittelbare Auswirkungen auf die Gebühr, die Sie bezahlen müssen. Wir wollen, dass der hohe Service beibehalten und trotzdem günstiger für die Menschen wird.
Unsere Ziele:
Ø Die grüne Tonne für das Einsammeln des wieder verwertbaren Mülls hat sich bewährt und muss beibehalten werden
Ø Wir unterstützen die Pläne, zusammen mit dem Landkreis Ludwigsburg, den fünften Abschnitt unserer Deponie in Maulbronn mit Erd- und Bauschuttmaterialen so zu verfüllen, dass zusätzliche Einnahmen in die Kreiskasse fließen, aber trotzdem eine Rest-Kapazität für eventuelle eigene Zwecke gesichert wird
Ø Bioabfall zu kompostieren, ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Wir wollen die Gewinnung von Gas aus Bioabfällen. Damit kann dann Strom und Wärme erzeugt werden. Die CDU unterstützt die Politik des Landkreises, Anreize für eine bessere Trennung von Rest- und Biomüll zu schaffen, weil sich dadurch Kosten senken lassen
Ø Im Ergebnis sehen wir zusätzlichen finanziellen Spielraum beim Abfallwirtschaftsbetrieb. Die CDU im Kreistag wird alles daran setzen, diesen Spielraum von 2010 an zu einer spürbaren Senkung der Müllgebühren zu nutzen.
Im Enzkreis lässt es sich gut leben
Weil der Landkreis seine wesentlichen Einnahmen über die Kreisumlage bei den Städten und Gemeinden holt, gilt für die CDU: Dem Kreis das, was er braucht, um seine Aufgaben zu erfüllen. Aber er darf die Millionen nicht bunkern, die dann den Kommunen fehlen, um wiederum ihren Aufgaben gerecht zu werden. Die CDU hat gezeigt, dass es ihr mit dem gerechten Interessensausgleich zwischen Kommunen und Landkreis ernst ist. Wir werden auch künftig entschieden daran festhalten.
Die Aufgaben auch des Landkreises wandeln sich. So wie die Ganztagesbetreuung in den vergangenen Jahr an Stellenwert gewann, wird es auch künftig neue Handlungsnotwendigkeiten geben. Deshalb muss Politik sich an Grundwerten orientieren, gleichzeitig darf sie aber nicht starr sein. Die CDU hat bewiesen, dass sie auf neue Herausforderungen flexibel reagiert. Nicht immer ist der Landkreis aber derjenige, der die Probleme selbst erledigt. Er kann sich aber um die Probleme kümmern, auch wenn andere handeln müssen – zum Beispiel bei der dringenden Notwendigkeit, Lücken in der Breitbandversorgung im Landkreis zu schließen. Schnelles Internet und ausreichende Übertragungskapazitäten sind mitentscheidend für den Enzkreis als Wirtschaftsstandort. Und ein sparsamer Umgang mit unverbauter Fläche trägt zur grünen Seite unseres Landkreises bei.
Einem Landkreis, in dem es sich gut leben lässt. Dass es so bleibt, brauchen wir eine starke CDU im Kreistag. Denn wir haben bewiesen, dass es uns ernst ist mit der Lebensqualität und der Sicherung der Infrastruktur.