Die CDU-Fraktionen im Gemeinderat von Pforzheim und im Kreistag des Enzkreises wollen ihre Zusammenarbeit verstärken

Pforzheim. Die CDU-Fraktionen im Gemeinderat von Pforzheim und im Kreistag des Enzkreises wollen ihre Zusammenarbeit verstärken. Bei einer gemeinsamen Sitzung am Mittwochabend vereinbarten sie, künftig zusammen initiativ zu werden, wenn von einer Aufgabe sowohl Stadt als auch Landkreis tangiert werden oder beide Gesellschafter sind wie etwa beim Verkehrsverbund Pforzheim/Enzkreis (VPE). Gleichzeitig soll der Informationsaustausch intensiviert werden. Das teilten die beiden Fraktionsvorsitzenden Dr. Marianne Engeser (Pforzheim) und Günter Bächle (Mühlacker) nach dem Treffen mit, an dem von Pforzheimer Seite auch Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher teilnahmen.
So wollen beide Fraktionen beantragen, die KONUS-Gästekarte für Touristen sowohl in Pforzheim als auch im Enzkreis gelten zu lassen. Die Karte gilt als Freifahrtticket für Busse und Bahnen in der Ferienregion Schwarzwald – beliebig oft während des Urlaubs und völlig gratis, vor allem unabhängig der Grenzen von Verkehrsverbünden. Einig waren sich die Vertreter von Stadt und Kreis, generell die Tarifhürden zwischen den Verkehrsverbünden, insbesondere zum Stuttgarter Verbund, abzubauen. Zudem fordern sie, mit dem Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und dessen Aufgabenträgern über die Ausweitung eines nach den Kriterien der Landesförderung fortentwickelten KVV-Tarifs auf das gesamte VPE-Gebiet zu verhandeln. Der VPE müsse zudem verstärkt Anstrengungen unternehmen, mehr Fahrgäste zu gewinnen, nachdem es in den vergangenen Jahren ein Minus von 13 Prozent gegeben habe. Gemeinsames Ziel müsse der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs sein.
Die Enzkreis-Vertreter informierten vom Stand der Diskussion über die Zukunft der vom Landkreis getragenen Gustav-Heinemann-Schule in Pforzheim, die von geistig und körperlich behinderten Kindern aus Stadt und Kreis besucht wird und die aus Gründen des Brandschutzes 2016 überraschend geschlossen worden war. Jetzt gehe es darum, Inklusion umzusetzen und eine Kombination aus neuem Stammhaus sowie Außen- beziehungsweise Inklusionsklassen zu realisieren. Der Enzkreis hoffe, dass sich die Stadt auch in diese Diskussion einbringt. Die Stadträte, so Marianne Engeser, wollen das Thema im Gemeinderat behandeln. Gleiches gelte für den Enzkreis-Vorschlag eines gemeinsamen Entwicklungsplanes für die beruflichen Schulen beider Gebietskörperschaften.
Das Stadttheater Pforzheim stand ebenfalls auf der Agenda und somit der Wunsch der Stadt Pforzheim, dass sich die umliegenden Landkreise stärker an der Finanzierung dieser Einrichtung beteiligen, nachdem sie meisten Besucher aus dem Umland kämen. Beide Fraktionen waren sich einig, dass das Stadttheater auch eine wichtige Einrichtung für die Region ist. OB Boch sicherte zu, Zahlen zu den Besucherstrukturen und einen Vergleich der Kostenstrukturen mit ähnlichen Häusern vorzulegen. Fraktionsvorsitzender Günter Bächle sprach sich für eine grundsätzliche und ergebnisoffene Diskussion aus. Zuvor müsse die Stadt sagen, ob sie sich eine andere Form der Trägerschaft vorstellen kann, etwa eine GmbH oder einen Zweckverband mit Nachbarkreisen, die dann auch ein gewichtiges Wort beim Theater mitzusprechen hätten.
Weitere Themen waren interkommunale Gewerbegebiete, Erfahrungen in der Stadt mit dem Sozialcontrolling sowie der Stand der Umsetzung der Pläne zum Bau eines Zentrums für Präzisionstechnik (ZPT) an der Hochschule Pforzheim, an dem sich der Enzkreis finanziell beteiligen will, weshalb auch der Kreistag auf dem Laufenden gehalten werden müsse.